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Warum wir demonstrieren

Seit Oktober gibt es in Wien wieder Donnerstagsdemos, inzwischen gehen in fast allen Landeshauptstädten zumindest zweiwöchentlich Menschen auf die Straße, um ihren Unmut über die türkis-blaue Regierung öffentlich Ausdruck zu verleihen. Hin und wieder werde ich gefragt: Was sind denn eure Forderungen, was wollt ihr denn erreichen? Oder, ein anderer Hinweis: man müsste doch auf…

Drittstaaten und Fluchtrouten

Hinter allen Bestrebungen, Fluchtrouten zu schließen und Europas Grenzen dicht zu machen, steht eine Idee: die Menschen auf der Flucht sollten sich doch bitte in „Drittstaaten“ begeben, sei es nun auf Anlandeplattformen, Ausschiffungsplattformen oder in irgendwelche Lager. Drittstaaten, das heißt weder ihre eigenen Herkunftsstaaten (dahin sollen sie erst später abgeschoben werden) noch irgendwo innerhalb der…

Graz: Gegen Kriminalisierung von Solidarität

Im < rotor > in Graz gibt es derzeit eine Ausstellung zum Thema Festung Europa, dem menschenverachtenden Umgang mit Menschen auf der Flucht und der Kriminalisierung derer, die sie unterstützen. Im Ausstellungstext heißt es In jüngster Zeit hat eine Haltung quer durch Europa die Zustimmung vieler Wähler*innen gefunden, die Olga Flor mit „Antihumanismus als neuer…

Die fatale Leerstelle im politischen Diskurs

Samuel Schirmbeck schreibt im Standard über den „fatalen Umgang der Linken mit dem Islam“. Das Ganze ist ein undifferenzierter Rundumschlag gegen „die“ Linken und „den“ Islam, der jenseits jeder Diskutierbarkeit liegt. Er enthält allerdings eine wirklich fatale Leerstelle, die meiner Meinung nach symptomatisch für derzeitigen politischen Diskurs in Europa ist. Sie drückt sich in folgendem…

Noch einmal Liberalismus

Über Liberalismus und die liberale Demokratie wird derzeit viel diskutiert. Das ist erst mal gut. Am Liberalismus gab und gibt es ja nicht nur von Konservativen Kritik, sondern auch von „Links“ oder von feministischer Seite. Kritik am Individualismus, den er befördert, an der Überbetonung und gleichzeitig Unterbestimmung des Freiheitsbegriffes, am Menschenbild, an der Vermischung von…