Gesucht: Alternativen

Die Ratlosigkeit ist groß. Die Krise – schon x-mal für überwunden erklärt – mausert sich zum Wiedergänger. Erst Subprime-, dann Finanz-, dann Wirtschafts- nun Staatsschuldenkrise. Und die wird uns wohl noch länger erhalten bleiben, es gibt hier noch ausreichend Betätigungsmöglichkeiten für Finanzmärkte und Ratingagenturen. Es wird zwar viel geredet über Haircuts und Rettungsschirme, viel versprochen und wieder verworfen, Schuldzuweisungen verteilt und Familiensilber verkauft. Hinter all dem aber erkennt man nur eine Gemeinsamkeit: niemand hat die geringste Ahnung, wie es weiter gehen soll. Das Einzige was mit Sicherheit behauptet werden kann ist, dass die Umverteilungsspirale von unten nach oben sich immer schneller dreht – vielleicht zögert man ja deswegen notwendige Schritte noch hinaus, nur ja keinen Euro liegenlassen, der noch mitgenommen werden kann vor dem bitteren Ende?

Aber auch die KritikerInnen sind verunsichert. Hatte man noch vor zwei Jahren gedacht, der Neoliberalismus sei endgültig am Ende und es müsse einfach massive Systemänderungen geben, tragen alle diese politischen Maßnahmen nun zu seiner neuerlichen Stärkung bei. Das „window of opportunity“ für einen Systemwandeln scheint verpasst. Was tun? Das fragen sich derzeit viele.

Versuch Nr. 1: „Neoliberalismus-Syomposium“ 17. – 19. Juni

Diskussion über emanzipatorische Handlungsmöglichkeiten, man spricht natürlich über die arabischen Revolutionen, über Besetzungen und die Aufstände Griechenland und Spanien, über die Möglichkeit der Übernahme von Betrieben durch die Beschäftigten und von den Volksküchen und Hofkollektiven. Widerspruch regt sich: das ist doch naiv! Wir haben wirklich schwerwiegende Probleme, uns geht es ja noch gut, aber vielen Menschen geht es noch viel schlechter. Und ihr habt keine anderen Sorgen als Gemüse und Kochen?

Stimmt, es geht uns noch relativ gut, aber brauchen wir deswegen nicht für unsere eigene Reproduktion zu sorgen? Vielleicht ist es ja gerade  das Problem, dass wir das nicht können. Nein, es geht nicht darum den Unsinn der Verelednungstheorie aufzuwärmen. Wem es wirklich schlecht geht, der hat auch keine Energie für eine Revolution. Aber: wir – hier in den westlichen Industrieländern und wir, die wir hier sitzen – sind in allen unseren Lebensbereichen, man kann sagen mit Leib und Seele, in dieses System verstrickt. Und deshalb müssen wir es immer und immer wieder reproduzieren. Für alles was wir brauchen, brauchen wir Geld. Dieses zu verdienen wird immer schwieriger, kostet immer mehr Zeit, immer mehr von unserer Energie. Wir sehen keine Chance uns zu wehren, wir haben keine Zeit uns zu informieren, zu organisieren, zu demonstrieren. Wenn wir das System überwinden wollen, müssen wir uns aus dieser Abhängigkeit befreien, sonst sägen wir an dem Ast, auf dem wir sitzen und dazu müssen wir auch kochen.

Versuch Nr. 2: „Alternativentagung“ 8.- 9. Juli

Es geht um die Frage, welches Wissen wir brauchen für eine soziale Transformation. Die wenig überraschende Erkenntnis: wir haben viele gute Analysen über den Status quo und die Ursachen der Krise. SozialwissenschaftlerInnen haben Phänomene sozialer Veränderung erforscht und Ursachen für gescheiterte Revolutionen analysiert. Aber wir haben kein Wissen darüber, wie eine echte soziale Transformation herbeigeführt werden kann und auch nicht über die Gesellschaft, die dann kommen soll. Kein Wunder, auch SozialwissenschaftlerInnen können nur Dinge beforschen, die es gibt oder gab. Den Kapitalismus gibt es seit ca. 250 Jahren, die Sozialwissenschaften etwa 100 Jahre kürzer und meines Wissens ist es seither nirgends auf der Welt gelungen, den Kapitalismus dauerhaft zu überwinden. Wir können natürlich kurzfristige Erfolgsprojekte analysieren und daraus Schlüsse ziehen, was sein könnte, die Blaupause für die Welt nach dem Kapitalismus und für den Übergang dorthin kann es nicht geben, der Weg muss erst beim Gehen entstehen.

Außerdem hab ich mit der Frage, welches Wissen wir für eine soziale Transformation brauchen, sowieso ein kleines Problem. Wir erleben derzeit eine so massive Konzentration von Macht und Geld wie seit Jahrhunderten nicht, manche sagen, sie habe ein noch die dagewesenes Ausmaß, während die demokratischen Instrumente immer stumpfer werden. Manche sprechen von Neo-Feudalismus. Ich bezweifle, dass man in dieser Situation soziale Verhältnisse mit Hilfe von Argumenten ändern kann, und seien sie noch so gut.

Am inspirierendsten fand ich den Beitrag von Thomas Seibert von der Interventionistischen Linken (IL). Diese führt keine Grundsatzdiskussionen, sondern versucht in konkreten Projekten (z.B. beim Camp gegen den G8 Gipfel in Heiligendamm oder bei den Castor-Protesten) Räume zu schaffen für Erfahrungen der Selbstermächtigung und der kontrollierten Regelverletzung.

In Arbeitsgruppen sprachen wir dann über verschiedene alternative Ansätze. Und ich denke mir, könnten nicht genau die Dinge, die wir hier angesprochen haben, solche Erfahrungsräume bieten? Ob es um Betriebsübernahmen oder Unibesetzungen geht oder darum, dass Menschen das erste Mal an einer Demo teilnehmen, wie bei der Plattform 25 in der Steiermark, um die vielen Beispiele solidarischer Ökonomie oder die Erfahrungen mit Kurzarbeit oder wenn Menschen im Umsonstladen unverhofft mit politischen Fragen konfrontiert werden – überall dort werden die geschriebenen oder ungeschriebenen Regeln kapitalistischer Vergesellschaftung in Frage gestellt, wenn auch nicht immer öffentlichkeitswirksam gebrochen. Die offene Frage bleibt weiterhin, wie wir diese mehr oder weniger individuellen Erfahrungen auf eine gesellschaftliche Ebene heben und zum Ausgangspunkt für eine wirkliche Veränderung der Machtverhältnisse machen können. Mit den Worten von Thomas Seibert, es geht um das Problem der Verallgemeinerung unterschiedlicher Kämpfe unterschiedlicher Leute mit sehr unterschiedlichen Graden an Radikalität.

Versuch Nr. 3: „Attac Sommerakademie Podiumsdiskussion“, 13. Juni

Am Podium Dagmar Embshoff für Solidarische Ökonomie, Christian Felber für die Gemeinwohlökonomie, Andrea Vetter für die Postwachstumsökonomie und ich für die Commons. Christian meint, mehr als 80% der Menschen seien der Meinung, dass wir ein anderes Wirtschaftssystem brauchen, wir hätten also eine große Mehrheit auf unserer Seite (das heißt, so meine bescheidene Anmerkung, noch nicht, dass alle diese 80% der Meinung sind, dass wir eine Gemeinwohlökonomie à la Felber brauchen, aber das tut hier nichts zur Sache).

Fragen aus dem Publikum: Wenn mehr als 80% der Menschen ein anderes Wirtschaftssystem wollen, warum haben wir es dann noch nicht? Und: es sei dann doch notwendig, dass wir als soziale Bewegungen uns auf ein Modell einigen, das wir diesen 80% anbieten können.

Meine Antwort auf die erste Frage: Weil wir in einer Hegemonie leben, das heißt, dass die herrschende Klasse die Beherrschten einerseits davon zu überzeugen versucht, dass das hegemoniale System auch für diese das bestmögliche ist, also „there is no alternative“ und, wo das nicht hilft, durch Zwang erreicht, dass die Menschen sich trotzdem diesem unterordnen. Ich sehe unter den herrschenden Machtverhältnissen keine Möglichkeit, dass solche Regulierungen, wie sie die GWÖ anstrebt, auf politischer Ebene beschlossen werden.

Und zur zweiten Frage: ich würde es fatal finden, wenn wir den 80% sagen würden, was für sie richtig ist und wie sie sich zu verhalten haben, außerdem, es gibt einfach nicht eine Blaupause für die Welt nach dem Kapitalismus. Ich halte es eher für das Problem, dass sie darauf warten, dass ihnen etwas angeboten wird, anstatt einfach einmal selbst „Nein!“ zu sagen. Ich habe dazu Adorno zitiert, aus einem Vortrag mit dem Titel „Erziehung nach Auschwitz“ (danke, Peter!):

Eine Demokratie, die nicht nur funktionieren, sondern ihrem Begriff gemäß arbeiten soll, braucht mündige Menschen. … Die Konkretesierung der Mündigkeit besteht darin, dass die paar Menschen, die dazu gesonnen sind, mit aller Energie darauf hinwirken, dass die Erziehung eine Erziehung zum Widerstand und zum Widerspruch ist.

Ich halte es für unsere Aufgabe als soziale Bewegungen, zur Erzeugung mündiger Menschen beizutragen und sie zu ermutigen zum Nicht-Mitmachen und ihnen nicht gleich wieder neue Normen vorzuschreiben.

Versuch Nr. 4: „Attac Sommerakademie“, Seminar zu Commons 14. – 15. Juli

3 Tage jeweils 3 Stunden, viele TeilnehmerInnen, interessante Diskussionen, viele begeisterte Rückmeldungen, danke euch allen und besonders noch einmal dir, Andi, für deinen Beitrag! Commons so stellen wir fest, sind eigentlich die Basis unseres Lebens, sie sind es, die auch das kapitalistische System tragen, das vorgibt, das bessere und wichtigere zu sein. Weil es so leise und unscheinbar geschieht, weil wir so eingespannt sind, in Arbeits-, Leistungs- und Konsumstress, nehmen wir unsere Commons nicht wahr, vergessen darauf, hören auf sie zu produzieren und merken oft erst zu spät, was wir dabei verlieren. Einerseits die sozialen Netzwerke, aber auch ganz konkrete Dinge: wenn die Schienen der Mühlkreisbahn abgerissen werden, ist sie für immer verloren. Das gleiche gilt für den Wald der abgeholzt, für das denkmalgeschützte Haus, das niedergerissen, für die letzte freie Murstrecke, die zubetoniert wird. Viele Dinge, so stellen wir fest, sind wir gerade dabei, für immer zu verlieren und beinahe jede und jeder kann von einem konkreten Beispiel im eigenen Umfeld berichten.

Wir alle, soviel ist sicher, sind Commoners, obwohl es ist uns oft nicht bewusst ist, wie wichtig gerade diese Tätigkeiten für das Funktionieren der Gesellschaft sind. Aber brauchen wir diesen Begriff dazu, ist es wichtig, wie das Ding heißt? Besser ist es, so meinen wir, wenn wir einen Begriff dafür haben. Weil wir dann die Commons leichter sehen können, weil wir dann erst wahrnehmen, was wir alles haben, was alles bedroht ist. Und nur dann können wir auch drum kämpfen, andere Leute darauf aufmerksam machen. Wobei wir übereinstimmen, dass es erst mal nicht notwendig ist, Menschen den Begriff Commons zu erklären, damit wir sie dafür gewinnen können, sich für den Schutz der Bahn, des Waldes, des Hauses oder der Mur einzusetzen. Aber für uns selber ist es schon gut, wenn wir das, was wir wollen und tun irgendwie benennen können.

Noch nie habe ich so lange mit so vielen interessierten Leuten über Commons diskutieren können. Viele neue Denkanstöße habe ich bekommen. Ein Satz beim Kabarett von Leo Lukas und Simon Pichler  am Donnerstag Abend hat es mir besonders angetan. Es ging um die Situation in Sparta. 95% der Bewohner, so sagen sie, seien Sklaven gewesen, diese hätten dafür gesorgt, dass die restlichen 5% in Saus und Braus leben konnten. Zum Glück, so meinen sie, gäbe es ja heute solche Ungleichheiten nicht mehr (es gab dann übrigens noch eine eindrucksvolle Demonstration der   heutigen globalen Ungleichheit  😉 –  wirklich empfehlenswert). Und, wenn die Sklaven gewusst hätten, wie viele sie sind, dann wären sie keine Sklaven mehr gewesen. Und das lässt mich nicht mehr los und mir wird klar, dass eine Stärke der Commons ist, dass sie mehrere Funktionen abdecken, die für die Veränderung sozialer Machtverhältnisse relevant sind.

Die Commons, die Macht und die Öffentlichkeit

Ich merke, dass ich dazu noch etwas extra schreiben muss, weil es diesen Rahmen sprengen würde, darum hier nur ein paar Gedankensplitter. Die Commons, oder solidarische Ökonomie, oder wie immer man sie nennen will, diese vielen kleinen Alternativen, die da so entstehen, die haben viele Bedeutungen. Erst einmal sind sie eine Selbstermächtigung der Menschen, die sie herstellen, die sich Dinge selbst organisieren, weil sie sie nicht mehr kaufen können, oder auch vom System so genug haben, dass sie sie nicht mehr kaufen wollen. Alle Menschen organisieren sich Dinge im privaten Umfeld, in der Nachbarschaft, „jenseits von Markt und Staat“, aber das sind halt noch die „privaten“ Commons, die kleinen, unscheinbaren, die man oft erst bemerkt, wenn man sie verliert.

Aber trotzdem machen sie Menschen unabhängiger, sie schaffen Erfahrungsräume –  und schließlich, wenn sie öffentlich werden, Erfahrungen von kollektivem Widerstand, so wie von der IL beschrieben. Und die Öffentlichkeit ist ein wichtiger Punkt: Wenn die Commoners erfahren, wie viele sie sind, was sie alles herstellen könnten, wenn sie sich zusammen tun, dann müssten sie nicht soviel Angst davor haben, ihren Job zu verlieren, dann könnten sie anfangen, am Ast zu sägen, weil sie wüssten, dass sie ein zweites Standbein haben. Wenn die 80% bemerken, wie viele sie sind, können sie sich leichter trauen, nein zu sagen und müssen nicht auf einen Führer warten.

Wir sehen also, Commons können gesellschaftliche und politische Bedeutung erlangen, weil sie zwei wesentliche Funktionen erfüllen, die sie auch schon historisch erfüllt haben: Sie sicherten einerseits die Existenz der Commoners ab, indem sie mit ihrer Hilfe ihre Grundbedürfnisse befriedigen konnten und machten sie dadurch unabhängiger von ihren Grundherrn. Zweitens diente das Commons, der gemeinsam genutzte Grund, auch als Versammlungsort, wo Menschen nicht unter dem Gesetz des Königs standen und sich organisieren konnten. In jener Zeit unter feudaler Herrschaft und vor Einführung demokratischer Institutionen waren Commons ein Instrument des Machtausgleichs, das verhindern sollte, dass die Oben ihre Macht allzu willkürlich ausüben konnten.

Dann kamen die Staatenbildung, die Verfassungsgesetze, das allgemeine Wahlrecht, Mehrparteienregierungen und der fordistische Klassenkompromiss. Unter diesen Umständen war die repräsentative Demokratie mit ensprechenden Verfassungen ein geeignetes Mittel zum Machtausgleich in der Gesellschaft. Es ist es also möglicherweise kein Zufall, dass wir gerade jetzt, unter den aktuell herrschenden neofeudalen Verhältnissen und der Schwächung demokratischer Strukturen und Mechanismen uns wieder an die Commons erinnern. Aber wir haben ein Problem. Wir haben diese Räume nicht mehr, wo wir uns versammeln können, weil wir vergessen haben, auf sie zu achten. Wir sitzen alle in unseren Wohnungen und Häusern, vernetzen uns bestenfalls mit facebook-Freunden und im engsten Nachbarschafts- und Freundeskreis und glauben, wir sind die einzigen, die mit diesem System nicht zurecht kommen oder die es einfach nicht mehr wollen.

Die Art und Weise, wie die Revolutionen im arabischen Raum abliefen, was in Griechenland und Spanien passiert, ebenso die Unibesetzungen, sind, denke ich, eine Reaktion auf diesen Mangel, sie laufen genau nach diesem Muster der Wiederaneignung des öffentlichen Raumes ab, um individuelle Erfahrungen auf eine gesellschaftliche Ebene zu heben. Menschen besetzen die öffentlichen Plätze organisieren sich dort für Diskussionen und Entscheidungen. Entwickeln neue demokratische Instrumente für egalitäre, konsensuale Entscheidungsfindung – und damit das funktionieren kann, muss auch die Reproduktion sichergestellt sein. Es gibt Volxküchen und Getränkeversorgung, denn, so weiß sogar die „Presse“, die sonst ja eher nicht für Revolutionen zuständig ist: „Revolution macht durstig“. Ein Photo eines straßenkehrenden Revolutionäres ging um die Welt. Wenn sie es nicht schafft, die Revolutionäre mit dem Notwendigen zu versorgen, ist die größte Revolution bald vorbei. Bei diesen Revolten werden beide historischen Funktionen der Commons wieder aufgenommen.

Wenn sie diese Doppelfunktion, Existenzsicherung und öffentlicher Raum für politische Organisation, erfüllen können, stellen Commons ein großes Potenzial dar für die Änderung gesellschaftlicher Machtverhältnisse und damit für die ersten Schritte in Richtung sozialer Veränderung. Sie stellen auch schon ein Denkmodell für die neue Gesellschaft dar, sind aber sicher nicht bereits selbst die Lösung. Einerseits muss sich diese in der Auseinandersetzung unterschiedlicher gesellschaftlicher Interessen entwickeln, andererseits glaube ich nicht, dass für eine hoch differenzierte und global vernetzte Gesellschaft Commons als Regulierungsform ausreichend sind. Irgendeine Form der Institutionalisierung wird es schon brauchen, wie sie ausschauen wird, wissen wir nicht. Wir müssen etwas Neues schaffen, etwas, das es noch nicht gibt. Commons können dafür eine Denkperspektive öffnen.