Omnibus und Niemandsland

Am 10. November habe ich den Eröffnungsvortrag bei der Regionalkonferenz von Attac NRW gehalten. Es ging um eine Analyse der aktuellen Krisensituation und die Ansatzpunkte für Alternativen. Ich habe natürlich bei einer Attac-Regionalkonferenz nicht die Finanzkrise analysiert, das hätte geheißen, Eulen nach Athen zu tragen, sondern habe die grundsätzliche Systemkrise, die Krise der Reproduktion, wie es die Feministinnen manchmal nennen und die Krise des westlichen, rationalen Denkens in der Tradition der Aufklärung dargestellt. Und anschließend wesentliche Aspekte, an denen sich Alternativen orientieren sollten. Die Commons waren nur eine davon, dazu gab es nachher noch einen eigenen Workshop. Die Folien zum Vortrag gibt’s hier.

Die Zeit in Krefeld und Umgebung habe ich aber auch genutzt, um alternative Initiativen vor Ort kennen zu lernen. Am Sonntag wurde in Düsseldorf der Film „The Economics of Happiness“ gezeigt, der im Wesentlichen ein Plädoyer für Regionalisierung der Wirtschaft darstellt und anschließend haben sich Düsseldorfer Initiativen vorgestellt. Da gibt es zum Beispiel das Niemandsland, eine Projektwerkstatt. Laut Webseite bedeutet das,

diesen Ort kollektiv zur selbständigen (autonomen) Verwirklichung von Projekten zu betreiben. Unsere Werkstätten und Veranstaltungsräume können von den Mitgliedern selbstverantwortlich genutzt und Gästen der Zugang ermöglicht werden.

Eigentlich also kein Niemandsland, sondern ein „Jedermannsland“!

Dann wurde eine alternative Währung vorgestellt, die ich wirklich nett fand, der Minuto. Mir hat gefallen, dass dabei spielerisch mit dem Geld experimentiert wird und dass man den Minuto selbst ausstellt. Man braucht keine Euro um ihn zu kaufen, sondern einfach die Vorlage runterladen, ausfüllen und von zwei Zeugen unterschreiben lassen, dann kann man ihn jemandem geben als Anerkennung für irgendeine Tätigkeit. Die oder der gibt ihn wieder an die nächste Person weiter, und immer so fort. So kann das Stück Papier weite Kreise ziehen, denn es behält seinen Wert fünf Jahre lang. Vor Ablauf dieser Zeit muss es wieder an seinen Aussteller zurückkommen, dafür können dessen Dienste in Anspruch genommen werden. Und es funktioniert einzig und allein dadurch, dass die Beteiligten einander vertrauen – so wie eigentlich auch Geld. Ein Minuto ist praktisch so etwas wie ein Gutschein für die eigene Zeit. Aber nicht für denjenigen, dem man ihm gibt, sondern für denjenigen, von dem man ihn zurück bekommt. Ich würde es nett finden, wenn man auf der Rückseite alle Stationen vermerken würde, so dass man am Ende der Reise sieht, bei wem das Ding überall gelandet ist.

In Köln habe ich Lokotopia kennen gelernt. Was das ist? So genau wissen die Beteiligten das selbst noch nicht, also halten wir uns mal an die Webseite: „Wir sind eine Gruppe von Menschen, die sich theoretisch und praktisch mit Formen des Wirtschaftens jenseits von Profit und Konkurrenz auseinandersetzen.“ Klingt ja schon gut und mit dem theoretischen Teil haben wir dann mal begonnen in den Räumen der Firma Projektkultur, einer Firma, die zwar keine Genossenschaft ist, aber die Beteiligten so tun, „als ob“ 😉 (wir sagen ja immer, es kommt nicht auf die Rechtsform an, sondern auf die Praxis!).

Wir haben erst mal überlegt, wie man denn „solidarisches Unternehmen“ so definieren könnte, dass es einerseits nicht ganz vage ist und andererseits aber auch noch Unternehmen übrig bleiben, die reinpassen. Und, vor allem, WER es tun sollte! Denn eine Art externen Audits, wo man irgendwelche Kriterien erfüllen muss und dann ein „Pickerl“ bekommt, das passt nicht zur Idee einer hierarchiefreien Gesellschaft und das war es auch, was ihnen an der GWÖ nicht gefallen hat. Ich hab vom Atlas solidarische Ökonomie in Nordhessen erzählt, und dass dort mindestens zwei der fünf Kriterien erfüllt sein müssen und die Überprüfung auch den Zweck hat, das Nachdenken über diese Kriterien und Möglichkeiten der Umsetzung im eigenen Unternehmen anzustoßen. Am besten gefallen hat uns die Idee, die Kriterien klar, aber nicht als rigide Vorschriften sondern als positive Vision zu formulieren und alle Unternehmen, die sich mit auf den Weg machen wollen, um diesen Kriterien möglichst nahe zu kommen, können teilnehmen – nach Eigendefinition und weil sie es gut finden. Das Ganze also nicht als „Zertifizierung“ eines Zustands zu verstehen, sondern als gemeinsamen Prozess, in dem man sich gegenseitig unterstützen will. Gefällt mir ganz gut und ich hoffe, ich erfahre wie’s weiter geht ;-).

Die vier derzeit definierten „Leitwerte“ sind: Basisdemokratie, keine private Aneignung von Gewinnen, Vorzug von Kooperation gegenüber Konkurrenz und die Verpflichtung zum ökologischen Handeln.

In Krefeld war gerade der Omnibus für direkte Demokratie angekommen. Das ist eine sehr interessante Sache, die ihre Wurzeln in Joseph Beuys‘ „erweitertem Kunstbegriff“ hat und seiner Aktion „Direkte Demokratie durch Volksabstimmung“ bei der documenta 1972 in Kassel. Er hat dort während der ganzen documenta ein Büro betrieben, in dem er nichts gemacht hat, als mit den Menschen über dieses Thema zu sprechen. Er hat dabei Demokratie bzw. Volksabstimmung als Kunstwerk, als „soziale Plastik“ bezeichnet. Das ist ein Begriff, über den ich in den letzten Wochen einige Male gestolpert bin und den ich noch nicht so gut verstanden habe, dass ich darüber schreiben könnte. Ich versuch es mal soweit zu erklären, wie ich es bisher begriffen habe: Erweiterung des Kunstbegriffs bedeutet, diesen auf die ganze Gesellschaft auszudehnen, nach dem Motto, dass in jedem Menschen ein Künstler angelegt ist (natürlich auch eine Künsterin 😉 ), dem man Raum nur geben müsse, sich zu entfalten. Dann können Menschen ihre Umwelt in einem kreativen, methodisch angeleiteten Kommunikationsprozess, in dem sie lernen ihre Positionen gegenseitig zu verstehen, als soziales Kunstwerk gestalten.

Bei der documenta 1987, nach Beuys‘ Tod, startete der erste Omnibus für direkte Demokratie und tourte sieben Jahre durch Deutschland. Seit 2000 ist der zweite Omnibus unterwegs mit einer Unterschriftenaktion für die gesetzliche Regelung einer bundesweiten Volksabstimmung. Beuys‘ Zugang folgend geht es dabei weniger um die Volksabstimmung als Ziel, sondern um den Prozess – individuell und gesellschaftlich – den die Idee anstößt, alle Menschen sollten als freie, gleichberechtigte Individuen ihr Leben selbst in die Hand nehmen und ihre Gesellschaft selbst gestalten. „Die Volksabstimmung ermöglicht eine bewusste Gestaltung der Gesellschaft durch den Menschen“ schreibt Thomas Mayer, Geschäftsführer von Mehr Demokratie e.V., und zwar in einem Prozess, in dem sich die Menschen als wahrhaft freie Individuen aber nur gemeinsam entfalten können. Es handelt sich um einen kontinuierlichen Lernprozess, in dem der Weg schon das Ziel ist, bei dem neue Themen auf die politische Tagesordnung gebracht werden und neue Realitäten entstehen können. Es geht um nichts Geringeres als die Überwindung der herrschenden Verhältnisse von unten.

Der Omnibus für direkte Demokratie hat gemeinsam mit der Gruppe für ein bedingungsloses Grundeinkommen Krefeld eine Veranstaltung organisiert, bei der die beiden Themen gemeinsam diskutiert wurden. Das passt gut zusammen, denn auch die VertreterInnen des BGE vertreten ein ähnliches Menschenbild. Das BGE soll die Menschen aus Abhängigkeiten und Arbeitszwang zu einem selbstbestimmten Tätigsein in Freiheit befähigen, in dem sie ihr Potenzial voll entfalten können. Und es macht auch Sinn. Ist doch ein wesentlicher Schwachpunkt des BGE, dass es, ohne entsprechende Begleitmaßnahmen, die Menschen erst einmal nur als KonsumentInnen funktionsfähig erhält und noch nichts darüber aussagt, wie die Gesellschaft darum herum organisiert ist. Die Kombination von direkter Demokratie und BGE könnte sicher stellen, dass auch alle Menschen zur Gestaltung der Gesellschaft beitragen und über die Art der Produktion und Verwendung der notwendigen Güter und Dienstleistungen entscheiden könnten.

Die Ideen und das Menschenbild, das von beiden Initiativen vertreten wird, haben viele Gemeinsamkeiten mit der Commons-Diskussion. Menschen sind in der Lage sich selbst zu organisieren und ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen. Es ist möglich soziale Beziehungen so zu gestalten, dass sie die Entfaltung des Einzelnen nicht behindern sondern fördern. Menschen arbeiten, weil sie ein Bedürfnis haben, das befriedigt werden muss oder weil es ihnen Spass macht, Geld als Anreiz ist nicht notwendig. Fast hatte ich das Gefühl, die Kombination direkte Demokratie + BGE bedeute so etwas wie „Commons“. Da sind Menschen, die ihre Regeln selbser machen und die ausreichend Ressourcen zur Verfügung haben.

Aber da ist ein Schwachpunkt drin – die „Ressourcen“ bestehen ausschließlich aus Geld und das kann mensch bekanntlich nicht essen und auch sonst ist es zu nichts nütze, als sich Dinge darum zu kaufen. Und das ist der wunde Punkt. In welchem Ausmaß ein solches Einkommen Zugang zu den notwendigen Dingen, die für ein Gutes Leben notwendig sind, ermöglicht oder nicht, hängt eben sehr von der Art der Finanzierung ab. Bedeutet es wirklich eine Umverteilung von oben nach unten oder dient es eher dazu, die absolute Verelendung zu verhindern, um den Reichen ein ungestörtes Leben zu ermöglichen? Beruht es auf Konsumsteuern anstatt auf der Besteuerung von Einkommen, werden z.B. nur die Geldflüsse in der Realwirtschaft besteuert, während alle direkten Kapitalgewinne – die ja schon den überwiegenden Teil der Einnahmen der Reichen darstellen – unbesteuert bleiben. Gibt es noch ein staatliches Gesundheits- und Bildungssystem oder müssen diese Leistungen auch vom Grundeinkommen bezahlt werden? Die unterschiedlichen Finanzierungsmodelle haben da ganz unterschiedliche Vorschläge dazu. Deshalb kann über ein Grundeinkommen nicht diskutiert werden, ohne über Finanzierungsmodelle mit zu diskutieren. Die Herangehensweise der Krefelder Gruppe, wir wollen erst einmal die positive Vision und das dazugehörige Menschenbild verbreiten, über die Finanzierung sollen dann die Experten reden, stieß auf berechtigten Widerspruch. Das steht ja auch irgendwie im Widerspruch zur Idee der direkten Demokratie und genau diesem Menschenbild – aber da war bei manchen ein sehr starker Widerstand zu spüren, über reale Zahlen zu reden, so als fühlten sie ihre Vision durch diese Zumutung entwertet.

Beide Vorschläge stellen tatsächlich wesentliche Aspekte des Kapitalismus in Frage und könnten großes emanzipatorisches Potenzial entfalten. Beide enthalten eine starke Vision für eine freie und solidarische Gesellschaft. Trotzdem, ich bleibe dabei, die Commons sind noch stärker, weil sie auch den Aspekt des direkten Zugangs zu lebensnotwendigen Ressourcen und vor allem das gemeinsame Tun umfassen und das ist aus meiner Sicht mehr als ein BGE + direkte Demokratie. Das ist eben „Commoning“, die gemeinsame Reproduktion des Lebens und seiner Bedingungen auf eine Art und Weise, die niemanden ausschließt, allen Menschen ermöglicht ihre Fähigkeiten voll zu entfalten und mit Ressourcen so umgeht, dass sie nicht übernutzt werden und auch nicht durch Nichtnutzung verschwinden. Und, wenn ich es richtig verstanden habe, dann ist auch Commoning eine soziale Plastik.