Mit diesem Beitrag möchte ich an die Überlegungen von Andreas Exner anknüpfen, der „3 Thesen für eine Verknüpfung sozialer Kämpfe: Bildungskrise, Krise der Arbeit, ökologische Krise“ aufgestellt hat.
Wir können beobachten, dass sich um diese drei Bereiche im Moment starke soziale Bewegungen bilden (vor allem Energie und Land werden durch die Klimafrage im Climatejustice-Movement zusammengeführt, die Landfrage wird in den Entwicklungs- und Schwellenländern virulent im Zusammenhang mit „landgrabbing“, was das Wissen betrifft stehen ja Fragen des geistigen Eigentums, der Patente und Urheberrechte, damit im Zusammenhang aber auch der Datenschutz in vielfältiger Weise im Zentrum des Interesses). Das kann durchaus als Indikator gesehen werden, dass hier die aktuellen sozialen Kämpfe ausgefochten werden und daher liegt die Vermutung nahe, dass in diesen Bereichen derzeit Profit am leichtesten erzielt werden kann, dass diese Bereiche für die Kapitalakkumulation im späten Neoliberalismus (manche sagen auch schon Postneoliberalismus) zentral sind.
Und ich denke, es ist auch kein Zufall, dass gerade in diesen Bereichen der Begriff der Commons wieder auftaucht. Denn im Gegensatz zu den letzten – sagen wir einmal 100 – Jahren wird zunehmend wieder mehr Profit durch Prozesse erzielt, die man als „ursprüngliche“ Akkumulation bezeichnen kann, was ja genau Enteignung oder Einhegung von Commons bedeutet. Während Arbeit für die Kapitalakkumulation zusehends uninteressanter wird, erleben wir einen enormen Enteignungsprozess von Dingen, die ohne den Umweg über Lohnarbeit, Profit ermöglichen. Bei Land ist das direkt einsichtig, bei Wissen sind die Dinge subtiler. Denn dieses kann man nicht direkt zu Profit machen, man muss dafür die Menschen, die es erzeugen und anwenden, dazu bringen, dieses wie Privateigentum zu betrachten. Und da kommen auch wieder die Universitäten ins Spiel, denn dort müssen Studierende und ForscherInnen so sozialisiert werden, dass sie diesen Anforderungen entsprechen.
Obwohl es keine Wissen gibt, das wirklich singulär ist, alles Wissen immer auf den Denkleistungen von Anderen aufbaut und „neue“ Ideen und Erfindungen nur zu einem geringen Teil vom „Erfinder“ stammen, wird immer strenger darauf geachtet, dass ja nicht „abgeschrieben“ wird. Die automatische Plagiatskontrolle für alle schriftlichen Arbeiten an den Unis ist ein Teil dieses Disziplinierungsprozesses, das penible Auflisten, wie oft ForscherInnen zitiert werden, für den Performance Record ein anderes. Die Anzahl der Patente ist ein Maß für den Erfolg sowohl von Einzelnen als auch von Universitäten. So gehört es zur Identität von WissenschaftlerInnen, dass das von ihnen generierte Wissen ihnen auch „gehört“ und das, obwohl wir alle nur „Zwerge auf den Schultern von Riesen“ sind. Das führt dazu, dass das europäische Patentamt die Flut an Patentanträgen schon beinahe nicht mehr bewältigen kann und die Beamten dort selbst sagen, dass oft Dinge als Patent angemeldet werden, die dafür nicht geeignet sind. Während das Internet immer leichter Wissen ebenso wie Kunst und Musik frei zugänglich macht, wird auf Seiten der Industrie immer heftiger das Privateigentum an Wissen verteidigt. Im Zusammenhang mit Privatisierung von Wissen spielt also die Arbeit der Wissensarbeiter eine andere Rolle als bei der Produktion von stofflichen Produkten.
Wenn ich sage, dass Arbeit nicht mehr so relevant für die Kapitalakkumulation ist, bedeutet das nicht, dass Arbeit nicht mehr wichtig wäre. Im Gegenteil, je weniger Arbeit notwendig ist für die gesellschaftlich notwendige Produktion, desto wichtiger wird dir Funktion der Arbeit zur Kontrolle und Disziplinierung. Ich denke daher es ist notwendig, sich das Verhältnis zwischen Lohnarbeit und anderen Formen der Akkumulation anzuschauen, auch die Unterschiede zwischen den Weltregionen (den ärmsten Ländern des globalen Südens, den Schwellenländern und den postindustriellen Ländern im globalen Norden) und die unterschiedlichen Rollen, die Arbeit in verschiedenen Wirtschaftssektoren spielt, um sich besser orientieren zu können, wo das Veränderungspotential am größten ist und Widerstand am besten ansetzen kann.
Die Bedeutung des Produktionsbereiches für die Kapitalakkumulation sank – zumindest im Westen – ja schon in den 80er Jahren. Produktivitätszunahme, Automatisierung und Überproduktion führten dazu, dass Arbeitskräfte anzustellen den Profit reduzierte anstatt erhöhte.
Der Klassenkompromiss des Fordismus ist in eine Sackgasse geraten. Da Lohnarbeit die einzige Möglichkeit ist, um den Lebensunterhalt bestreiten zu können, gleichzeitig aber immer weniger Profit durch Lohnarbeit möglich ist, ja die Einstellung von Arbeitskräften oft Zusatzkosten verursacht, ist es für Gewerkschaften auch immer schwieriger Lohnerhöhungen zu fordern. Eher kämpfen sie gegen Entlassungen und Lohnkürzungen. Andererseits wird der Druck mehr Menschen in Arbeitsverhältnisse zu bringen immer stärker, obwohl – oder gerade weil? – weniger Lohnarbeit notwendig ist, um das zu erzeugen, was wir zum Leben brauchen. Daher müssen immer neue Arbeitsfelder erschlossen werden, es werden immer mehr Dinge zu Waren gemachte, was den Forderungen nach öffentlichen Dienstleistungen widerspricht. Die Streiks, die derzeit in Europa, etwa in Griechenland, Italien oder Spanien, stattfinden, sind, obwohl häufig von Gewerkschaften organisiert, keine Arbeitskonflikte im engeren Sinn. Vielmehr sind Parolen wie „Wir zahlen nicht für eure Krise“ noch etwas hilflose Versuche diese neue Form der Umverteilung von unten nach oben zu fassen, die als Folge der Finanzkrise klar ans Tageslicht trat.
Das Ausweichen auf die Finanzmärkte als Profitquelle war schon ein Ausweg des Kapitals aus dem Dilemma der Arbeitsmärkte, die Privatisierung von Dienstleistungen ein anderer. Diese nimmt eine Art Zwischenposition ein zwischen ursprünglicher Akkumulation und Akkumulation durch Ausbeutung von Arbeitskräften. Einerseits handelt es sich um eine Enteignung von Dingen, die wir zur Befriedigung unserer Bedürfnisse brauchen (z.B. Versicherungen, Altenpflege, Gesundheit), andererseits können diese Dinge, weil sie nicht lagerbar sind, aber nicht angeeignet werden, ohne die Arbeitsleistung der Menschen, die sie herstellen und es kann auch kein Überschuss produziert werden, der dann akkumuliert werden könnte.
Die Rolle der Arbeit ist auch hier eine andere wie in der stofflichen Produktion, wo der Mehrwert, den die Arbeitskräfte herstellen angeeignet und wieder in Profit umgewandelt werden kann. Es ist aber auch nicht die gleiche wie in der Wissensproduktion.
Viele Schwellenländer hingegen, z.B. China oder Indien, erleben derzeit eine ähnliche Phase, wie Europa und die USA vor etwa 100 Jahren. Dort spielen Arbeitskämpfe eine zentrale Rolle, sichtbar gerade an den Massenstreiks in China. Gleichzeitig beginnen diese Länder damit, zu tun was auch Europa und die USA in der Zeit der Ausweitung der industriellen Produktion gemacht haben, nämlich Land und Rohstoffe in ärmeren Ländern zu enteignen um dem steigenden Bedarf an Energie und Lebensmitteln in den eigenen Ländern gerecht zu werden. Und in den Industrieländern nimmt, wie bereits beschrieben, die Akkumulation neue Formen an, die nicht eindeutig zuordenbar sind, aber mehr Ähnlichkeit mit ursprünglicher Akkumulation haben als mit der Akkumulation durch Mehrwertproduktion. Das zeigt sich auch darin, dass die sozialen Bewegungen, die sich um die Bereiche Energie, Land und Wissen bilden, leichter zusammenfinden, als diese mit den Gewerkschaften.
Aus diesem Blickwinkel macht es durchaus Sinn, die Konflikte und die sozialen Kämpfe die gerade um Energie, Land und Wissen ausgetragen werden zusammenzudenken, weil sie einerseits einem ähnlichen Muster folgen, andererseits typisch sein dürften für die Form, die der Kapitalismus gerade annimmt und daher möglicherweise mehr Erfolg für soziale Veränderungen versprechen als traditionelle Arbeitskämpfe.
Dass die Commonsdiskussion sich auf diese Bereiche konzentriert, macht also durchaus Sinn. Der Vorwurf, die Commonsdiskussion klammere die Frage der Produktionsmittel im Sinne von Maschinen aus (wie z.B. hier), übersieht, dass Maschinen, auch wenn sie im Besitz der ArbeiterInnen sind, diese aber Rohstoffe auf dem Markt kaufen und ihre Produkte über den Markt verkaufen müssen, auf diese Märkte aber keinen Einfluss haben, keineswegs Commons sind. Es hängt ja eben nicht von der Rechtsform ab, ob etwas ein Common ist oder nicht, sondern vom sozialen Prozess, durch den es in die Reproduktion der Lebensbedingungen integriert wird. Kontrolle über Energie, Land und Wissen – die ja auch Produktionsmittel sind – sichert einerseits die Befriedigung der Grundbedürfnisse und macht uns unabhängiger vom Marktsystem und schafft somit einen Freiraum für Commoning, andererseits erlaubt sie Mitbestimmung darüber was, wie, wann und von wem produziert wird, so dass von dieser Warte aus auch auf Produktionsverhältnisse Einfluss genommen werden kann und es daher letztlich nicht mehr so wichtig ist, wem die Produktionsmittel gehören. Das genau meint „Revolution ist nicht für Gemeingüter kämpfen, sondern durch sie“.
Daher sollten wir genauer hinschauen, welche Rolle Arbeit heute in welchen Kontexten spielt und wie man die Arbeitskämpfe, vor allem die in den Schwellenländern, sinnvoll mit den Kämpfen um Commons in den Entwicklungs- und Postindustrieländern verbinden kann.