Wie bitte???
Manchmal fühle ich mich beim „Morgenjournal“, mit dem mich mein Radio weckt, wie in der Geisterbahn. Vielleicht liegt es ja daran, dass ich so im Halbschlaf für die seltsamen Bilder, die solche Formulierungen hervorrufen noch empfänglicher bin als tagsüber, wo man sich mehr auf den Inhalt als auf die Verpackung von Informationen konzentriert. Und das Bild von den Windmühlen liegt nicht nur wegen der erst kurz zurückliegenden Reise nach Holland nahe.
Ich komme nicht daran vorbei, leicht abgewandelt, Margaret Thatcher zu zitieren „There’s no such thing as markets“. Denn eigentlich hatte die Dame ja sogar recht. Weder die Gesellschaft noch der Markt sind ein „Ding“, das unabhängig von den Menschen, die darin leben und arbeiten, existiert und das für sich selbst irgendwelche Eigenschaften hat. Gesellschaft wird durch Beziehungen und Interaktionen zwischen Menschen hervorgebracht. So wie wir diese Beziehungen und Interaktionen gestalten, so wird die Gesellschaft und formt dann wieder die Menschen, die in ihr leben. Märkte sind ein Teil davon, gegen Märkte zu kämpfen heißt also, gegen etwas zu kämpfen, das man selbst erzeugt. Und indem man sich seinen Anforderungen beugt, bestätigt man seine Macht und arbeitet weiter daran, sie zu erhalten.
Und die EU war ja tatsächlich eine der treibenden Kräfte dafür, dass die Märkte, gegen die sie jetzt angeblich kämpft, so geworden sind wie sie sind. Märkte sind eine Möglichkeit, die gesellschaftlich produzierten Güter so zu verteilen, dass sie dort hin kommen, wo sie gebraucht werden. Sie sind nicht die einzige Möglichkeit, das zu erreichen, aber doch eine, die es seit Jahrtausenden gibt. Wie sie aber funktionieren, welche Rolle in einer Gesellschaft man ihnen zuweist, das sind bewusste Entscheidungen, die von Menschen getroffen werden, daher auch verändert werden können.
Da auf Märkten einander Warenbesitzer gegenüber treten, sind Märkte im wesentlichen Beziehungen zwischen Menschen, die sich über den Besitz von oder den Bedarf an Dingen konstituieren. Weil die einen Dinge haben, die die anderen brauchen, handelt es sich dabei immer auch um Machtbeziehungen. Manche Menschen haben mehr Möglichkeiten auf diesen Märkten mitzuspielen und mitzubestimmen als andere. Damit Märkte wirklich die Aufgabe erfüllen können, Dinge dorthin zu bringen, wo sie gebraucht werden, braucht es daher Regeln. Die Idee der „freien“ Märkte ist also von vorneherein illusorisch, weil Märkte ohne die handelnden Personen nicht existieren.
Das sieht man auch daran, dass die Regelungen für die sogenannte „Freiheit der Märkte“ mittlerweile zigtausende Seiten umfassen. Regelungen, die sich die mächtigen Marktakteure weitgehend unter sich zu ihrem Vorteil ausgedacht haben. Und für die Finanzmärkte, um die es ja hier geht, ist die Aufgabe, die Marktteilnehmer mit Dingen zu versorgen, die sie brauchen (in dem Fall fremde Währungen für den Außenhandel), längst in den Hintergrund getreten. Diese Märkte dienen nicht mehr den Austausch, sondern nur mehr dem Profit. Dazu braucht es Regeln, die Geld und Güter von den Armen zu den Reichen umverteilen.
Solche Regeln haben IWF, Weltbank und WTO in den letzten Jahren geschaffen, die EU war maßgeblich daran beteiligt. Über Schulden Druck auf Entwicklungsländer auszuüben, war jahrelang gängige Praxis – nun wendet sich diese gegen die Erfinder selbst. Und die haben anscheinend vergessen, dass sie dieses Instrument selbst erfunden haben und empfinden es als Angriff von außen – oder zumindest versuchen sie, es ihren BürgerInnen so darzustellen. Und da kommte es dann zu solchen heroischen Anwandlungen:
„Wir werden den Euro verteidigen, koste es was es wolle“ – dieser Ausspruch von Kommissionspräsident Barroso klingt wie eine gefährliche Drohung. Wenn die Mächtigen geloben, um jeden Preis etwas verteidigen zu wollen, dann sind es in den seltensten Fällen sie selbst, die den Preis dafür zahlen. Wir werden also in den nächsten Jahren eine Erfahrung machen, die die Menschen in den Entwicklungs- und Schwellenländern schon hinter sich haben: dass zur Rettung des Euros, zum Abbau der Schulden, alle Ausgaben, die wir für den Erhalt des sozialen Zusammenhaltes und der gesellschaftlichen Infrastruktur brauchen, gekürzt werden müssen.
Als ob wir nicht jene Marktstrukturen und -regeln, die die Situation hervorgerufen haben, ändern könnten! Wenn wir schon etwas um jeden Preis verteidigen müssen, dann sollten wir uns wenigstens etwas aussuchen, wofür es sich zu kämpfen lohnt – aber den Euro? Nicht, dass ich was gegen den Euro hätte, egal um welche Währung es ginge, es geht ja nicht um den Erhalt einer bestimmten Währung, sondern um den Erhalt des Systems. Wenn jetzt alle Anstrengungen unternommen werden, um „den Märkten“ und ihren Zwängen Folge zu leisten, werden diese Strukturen noch gestärkt und können weiterhin ihre Funktion als Umverteilungsmaschine von unten nach oben erfüllen. Anstatt dem Diktat der selbst erzeugten Märkte zu gehorchen, sollten wir darüber nachdenken, mit welchen Regeln wir die Güter, die wir zum Leben brauchen – für alle Menschen – besser zugänglich machen können.
Bei den 8 Uhr Nachrichten, waren die beiden Sätze übrigens verschwunden, vielleicht ist ja doch auch noch jemand anderem ihre Absurdität aufgefallen.